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„Autonomiepaket“ - Auswirkung auf die Klassen- und Gruppengröße

Bildungsreformgesetz - "Autonomiepaket"  Grafik: Sparr
Bildungsreformgesetz - "Autonomiepaket" Grafik: Sparr

Das Bildungsreformgesetz 2017 tritt zwar erst mit 1. September 2018 in Kraft. Aber die im Schulorganisationsgesetz SchOG § 8a neu geregelte Festlegung der Klassengröße, Teilungszahlen (Gruppengröße) und MindestschülerInnenzahl für alternative Pflichtgegenstände, Freifächer und Förderunterricht usw. gilt bereits für die Planung des Schuljahres 2018/19. Also bereits für die provisorische Lehrfächerverteilung im Frühjahr 2018.
Die Regelung im Bildungsreformgesetz 2017 (Autonomiepaket) bezüglich der Klassen-und Gruppengröße führen in der Schulorganisation teilweise zu gravierenden Änderungen.
Die Schulleitung legt die Klassen- und Gruppengröße fest:
Die Klassen- und Gruppengröße und die Mindestgrößen für alternative Pflichtgegenstände, Freifächer und Förderunterricht werden nicht mehr zentral durch die bisherig gültige „Teilungszahlenverordnung“ geregelt, sondern laut SchOG § 8a (1) Z 1 – 7 hat der Schulleiter oder die Schulleiterin diese festzulegen.

Die Schulleitung muss Einvernehmen mit dem SGA herstellen:
Bis 6 Wochen vor Schulschluss muss die Schulleitung dem Schulgemeinschaftsausschuss SGA bzw. dem Schulforum SF die Klassen- und Gruppengrößen für das nächste Schuljahr vorlegen und das Einvernehmen darüber herstellen. 
Kann die Schulleitung das Einvernehmen mit dem SGA/SF nicht herstellen, kann der SGA/das SF mit einer Zweidrittelmehrheit den Vorschlag der Schulleitung beeinspruchen und die Angelegenheit bis 4 Wochen vor Schulschluss der Bildungsdirektion vorlegen, die dann im Einvernehmen mit der Landespersonalvertretung FA/ZA bis spätestens Ende des Schuljahres endgültig entscheiden muss.
Die Zuteilung der Lehrpersonalressourcen an Schulen wie bisher:
Der Gesetzestext und die Erläuterungen dazu stellen aber sicher, dass die Ressourcenzuteilung nach den bis 31.August 2018 gültigen Regeln geschieht. Also die bisher geltenden Klassen- und Gruppengrößen (laut Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung) sind auch für die folgenden Schuljahre die Berechnungsgrundlage für die Zuteilung der Lehrpersonalressourcen (WE).
Die Werteinheitenzuteilung ist unabhängig davon, wie die zukünftig die Klassen- und Gruppengrößen schulautonom festgelegt werden.
Bezüglich Ressourcenzuteilung (WE) ist aber zu beachten,
dass gem. SchOG § 8 (3) auch das Bildungsangebot, der sozio-ökonomischen Hintergrund, der Förderbedarf der SchülerInnen, die im Alltag verwendete Sprache und die regionale Bedürfnisse zu berücksichtigen sind.
Die Rolle der Personalvertretung:
Weil der Dienststellenausschuss DA im SchOG § 8a nicht vorkommt, kann und muss er sich im Rahmen der erforderlichen Herstellung des Einvernehmens über die (provisorische) Diensteinteilung/Lehrfächerverteilung und den Stundenplan einbringen. Die PV hat die Einhaltung der Gesetze zu fordern:
Zum Beispiel:
SchOG § 8a. (1) „Der Schulleiter oder die Schulleiterin hat für die öffentlichen Schulen unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse der Pädagogik und der Sicherheit, auf den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler, auf die räumlichen Möglichkeiten, auf die mögliche Belastung der Lehrpersonen“ die klassen-und Gruppengrößen festzulegen.
SchOG § 8a (3) hat sich die Schulleitung dabei „[….] am Bildungsangebot, am sozio-ökonomischen Hintergrund und am Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler sowie an deren im Alltag gebrauchten Sprache und an den regionalen Bedürfnissen zu orientieren [….]“.

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